Allgemeine Geschäftsbedingungen für Montagestationen

(Stand: Köln, 01.05.2011)

1. Grundlagen


1.1
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen Idris Celik, Hauptstr. 336, 51143 Köln (nachfolgend "Autoreifenmontage") und jedem Unternehmen.

1.2
Autoreifenmontage bietet Unternehmen (nachfolgend "Montagestation") die Möglichkeit an, Ihre angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen auf www.autoreifenmontage.de (nachfolgend "Autoreifenmontage.de") zu präsentieren.

1.3
Autoreifenmontage stellt die angebotenen Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Bestimmungen. Im Übrigen gelten die zwingenden gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts ausschließlich des UN-Kaufrechts.

1.4
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Montagestationen erkennt Autoreifenmontage nicht an, soweit solche Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise von den hier vorliegenden abweichen.

1.5
Individualabreden gelten nur, soweit sie schriftlich niedergelegt werden.

1.6
Autoreifenmontage ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einschließlich aller Angaben zu ändern. Solche Änderungen teilt Autoreifenmontage der Montagestation an geeigneter Stelle auf der Website oder per E-Mail (normalerweise in Form einer Neufassung dieser AGB) mit, sofern dies nicht mit unzumutbarem Aufwand verbunden ist. Soweit keine anderslautenden Regelungen angegeben sind, werden die abgeänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen automatisch mit der Bekanntgabe wirksam und gelten für alle bereits bereitgestellten oder bereits angezeigten Informationen und für alle Informationen die danach erstellt oder bereitgestellt werden. Die Montagestation ist in diesem Fall berechtigt, den Änderungen innerhalb von vier Wochen zu widersprechen. Ein Widerspruch der Montagestation gilt als Kündigung des Autoreifenmontage.de Kontos für den nächstmöglichen Kündigungstermin. Widerspricht die Montagestation nicht, gelten die Änderungen als angenommen. Anderweitige Änderungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nicht zulässig, es sei denn, die Änderung erfolgt durch ein von Ihnen und uns unterschriebenes Dokument.

2. Leistungen und Rechte der Autoreifenmontage


2.1
Autoreifenmontage bietet auf Autoreifenmontage.de ein System zur Vermarktung von Informationen der Montagestationen.

2.2
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, Informationen abzulehnen, zu untersagen, zu ändern oder zu bestimmen, wie eine Information angezeigt wird. Aufgrund der hohen Anzahl der Informationen und der unterschiedlichen Arten der beworbenen Produkte oder Dienstleistungen kann und wird Autoreifenmontage nicht die Rechtmäßigkeit und Annehmbarkeit aller Informationen überprüfen.

2.3
Autoreifenmontage realisiert die elektronische Einbindung der Informationsdaten der Montagestation in die Autoreifenmontage.de-Datenbank. Eine bestimmte Darstellungsform wird nicht garantiert. Autoreifenmontage nutzt (z. B. für die Vermarktung auf Autoreifenmontage.de) die Informationsdaten einschließlich etwaiger Kennzeichen der Montagestation.

2.4
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen und Services zu erweitern, zu verändern oder Verbesserungen vorzunehmen.

2.5
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, Teile der Seiten von Autoreifenmontage.de oder das gesamte Angebot Autoreifenmontage.de ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2.6
Die Angebote von Autoreifenmontage und Autoreifenmontage.de sind unverbindlich und freibleibend.

3. Funktionalität und Verfügbarkeit von Autoreifenmontage.de


3.1
Autoreifenmontage behält sich vor, den Umfang und die Funktionalitäten von Autoreifenmontage.de jederzeit zu ändern, einzuschränken oder diese einzustellen.

3.2
Obwohl Autoreifenmontage sich bemüht, den Service ohne technische Störungen anzubieten, können insbesondere Wartungsarbeiten, Reparaturarbeiten, Weiterentwicklung und/oder andere Störungen die nicht im Einflussbereich von Autoreifenmontage liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) die Nutzungsmöglichkeiten einschränken und/oder zeitweise unterbrechen. Unter Umständen kann es hierbei zu Datenverlusten kommen. Autoreifenmontage übernimmt daher keine Gewähr für die Verfügbarkeit des Services oder das Ausbleiben von technischen Störungen oder Datenverlusten. Die Nutzung der Services erfolgt auf eigenes Risiko der Montagestation.

4. Pflichten und Obliegenheiten der Montagestation


4.1
Autoreifenmontage ist nicht verpflichtet, die von der Montagestation vorgenommene Weiterleitung zu einer Internetpräsenz selbst und/oder der die Inhalte auf der dortigen Internetpräsenz sowie sämtlichen weiteren Zielorten von Weiterleitungen (beispielsweise durch weiterführende sog. "Links") auf die Verletzung von gesetzlichen Regelungen und/oder der guten Sitten und/oder von Rechten Dritter zu prüfen oder zu überwachen.

4.2
Für das Angebot, den Verkauf und die Abwicklung gegenüber Endkunden ist ausschließlich die Montagestation verantwortlich. Ein Vertragsverhältnis über die beworbenen Angebote kommt ausschließlich zwischen dem Endkunden und der Montagestation zustande.

4.3
Die Montagestation erklärt und garantiert Folgendes:

Die erstellten Informationen stehen im Einklang mit allen anwendbaren Gesetzen, Regeln und Vorschriften.
Die Montagestation wird nicht die Identität einer anderen Person oder eines anderen Unternehmens vortäuschen.
Die Montagestation wird die Informationen stets auf dem neuesten Stand halten.

Diese Liste ist nicht abschliessend.

4.4
Die Montagestation wird keine Informationen erstellen, die:

falsch, unrichtig, irreführend oder betrügerisch sind oder auf andere Weise gegen anwendbares Recht, Vorschriften oder Regeln bzw. Werbe- oder Vermarktungskodexe verstossen oder solche Verstöße fördern.
Viren, Würmer, Programmfehler, Trojaner oder andere Codierungen, Dateien oder Programme enthalten, herunterladen oder installieren und darauf ausgerichtet oder fähig sind, die Funktionen von Software, Hardware, Telekommunikationsmitteln oder anderem Eigentum zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken.

Diese Liste ist nicht abschliessend.

5. Haftung


5.1
Autoreifenmontage übernimmt keine Haftung für Verbindungen ("Links"), auf die Autoreifenmontage.de direkt oder indirekt verweist. Da Autoreifenmontage den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht beeinflussen kann, ist Autoreifenmontage dafür auch nicht verantwortlich.

5.2
Autoreifenmontage übernimmt keine Haftung dafür, wenn Weiterleitungen, die die Montagestation setzt, selbst oder die Inhalte an den Zielorten einer Weiterleitung gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verstossen.

5.3
Autoreifenmontage haftet weder für direkte noch indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten entstehen, die auf Autoreifenmontage.de zu finden sind.

6. Lizenzvereinbarung


6.1
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, die betreffenden Datensätze und deren Inhalte auf www.reifenapp.com unbeschränkt zu nutzen.

6.2
Die Montagestation räumt Autoreifenmontage hiermit zur umfassenden wirtschaftlichen Verwertung im Rahmen der Vermarktung der Produkte der Montagestation an den Datensätzen mit den jeweiligen Warenangeboten die nicht ausschließlichen und unterlizenzierbaren Nutzungs- und Verwertungsrechte zur uneingeschränkten, ganzen oder teilweisen Auswertung in allen bekannten Nutzungs- bzw. Verwertungsarten (insbesondere Verbreitung im Internet, Darstellung auf Webseiten) auf oder im Zusammenhang mit den Portalen sowie sonstigen Online-Werbeträgern ein. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte werden ausdrücklich nur als einfache Rechte eingeräumt, das heißt, die Montagestation bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den Datensätzen selbst zu verfügen. Die Einräumung der Rechte ist örtlich und räumlich unbeschränkt.

6.3
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, die betreffenden Datensätze und deren Inhalte unbeschränkt vorübergehend oder dauerhaft zu vervielfältigen und zu speichern, jeweils unabhängig von der Art des Speichermediums.

6.4
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, das Archiv- und Datenbankrecht, das heißt, das Recht, die Datensätze und deren Inhalte in analoger oder digitaler Form online oder offline abzuspeichern, und so auf das abgespeicherte Werk jederzeit zuzugreifen und Dritten den Zugriff hierauf zu ermöglichen.

6.5
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, die Datensätze und deren Inhalte in jeglicher Form der Werbung für und durch die Portale in unveränderter oder retuschierter Form in Plakaten, Broschüren, Anzeigen, Bild- oder Tonträgern, Werbespots, Werbebannern, Online-Textanzeigen, Demo-Versionen, Multimedia-Shows, Testversionen oder ähnlichen Kommunikationsmitteln zu nutzen.

6.6
Autoreifenmontage ist unbeschränkt berechtigt, die von Montagestation bereitgestellten Datensätze und deren Inhalte in den Portalen mit Werbung zu verbinden bzw. verbinden zu lassen, insbesondere Werbebanner oder sonstige Mediaformen per Adserving, und in oder in unmittelbarer Nähe zu den Datensätzen und deren ausgegebenen Inhalten zu platzieren. Erlöse hieraus stehen allein Autoreifenmontage zu.

6.7
Autoreifenmontage ist berechtigt die Marken, Werktitel, Namen oder Bezeichnungen der Montagestationen zu verwenden. Gleiches gilt für die jeweiligen Portale.

6.8
Die auf Autoreifenmontage.de veröffentlichten Inhalte können von Autoreifenmontage für Zwecke der Werbung und Marktforschung verarbeitet und genutzt werden.

7. Urheberrechte


7.1
Autoreifenmontage behält sich sämtliche Urheber- und sonstige Rechte an dem Service sowie den veröffentlichten Inhalten, Informationen, Bildern, Videos und Datenbanken (nachfolgend "geschütztes Eigentum") vor. Eine Veränderung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte und/oder anderweitige Verwertung des geschützten Eigentums ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Autoreifenmontage ist daher ausdrücklich untersagt.

8. Schlussbestimmungen


8.1
Für Montagestationen, welche ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort oder ihren Geschäftssitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands haben, ist Köln Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis. Autoreifenmontage bleibt jedoch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand der Montagestation zu klagen.

8.2
Als nicht ausschließlicher Gerichtsstand wird in den übrigen Fällen ebenfalls Köln vereinbart.

8.3
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.

8.4
Autoreifenmontage behält sich das Recht vor, gegen Personen die Programme schreiben, die das Ziel verfolgen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstossen, strafrechtlich vorzugehen und diese, für den uns dadurch entstandenen Schaden, haftbar zu machen.